Berlin. „Klimaschutz ist universell und kennt keine Sektorgrenzen. Die Neufassung des Klimaschutzgesetzes (KSG) ist längst überfällig, da gerade bei knapper Kassenlage zuerst die kosteneffizientesten Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die zur Zielerreichung erforderlichen CO2-Emissionsreduktionen wirtschaftlich sinnvoll einzuleiten. Das trägt erheblich zur Akzeptanz des Klimaschutzes bei“, erklärte ZDK-Präsident Arne Joswig heute in Berlin.
Die Neufassung des Klimaschutzgesetzes sollte schon im März zur zweiten und dritten Lesung in den Bundestag gehen. Jetzt wurde der Termin erneut verschoben, weil die Grünen weiteren Beratungsbedarf angemeldet haben. Für den ZDK stellt sich die Frage, warum gerade die Umweltpartei ein so essenzielles Gesetz blockiert und somit kostbare Zeit verstreichen lässt. Die Gesetzesnovelle sieht eine Aggregierung der Jahresemissionsgesamtmengen für alle Sektoren und eine mehrjährige und zukunftsgewandte Betrachtung zur Verminderung der Treibhausgasemissionen vor.
„Die Gesetzesnovelle sorgt für mehr Effizienz beim Klimaschutz und für mehr Planungssicherheit für Investoren und Unternehmen. Die Klimaziele werden auf Basis dieses Gesetzes in Zukunft nach volkswirtschaftlicher Effizienz und nicht nach ideologisch gesetzten Sektorzielen erreicht“, so Joswig weiter.
Der ZDK-Präsident betont aber auch, dass die Verantwortung des Verkehrssektors dadurch nicht geschmälert werde. Neben dem Hochlauf der Elektromobilität seien auch alternative Kraftstoffe mit geringeren Emissionen, wie HVO100, oder auch CO2-neutrale Kraftstoffe, wie E-Fuels und Biokraftstoffe, unerlässlich, um die CO2-Emissionen des Verkehrssektors effizient und in kurzer Zeit zu reduzieren. Mit intelligenter Förderung und den richtigen Rahmenbedingungen auf diesem Feld könne nach Ansicht des ZDK-Präsidenten der Verkehrssektor einen signifikanten Beitrag zum Klimaschutz leisten, „und das ist auch gut so“, betont Arne Joswig.